Tipps für die Leistungsvereinbarungen in FM-Verträgen

Steuerliche Aspekte von Instandsetzungspauschalen

In den meisten FM-Verträgen wie auch im praxisbezogenen Schrifttum spielt das Thema Steuern im Kontext der Instandsetzungspauschale eine nebensächliche Rolle. Formulierungen wie „zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer“ sind weitverbreitet, jedoch regelmäßig nicht ausreichend. Die nachfolgenden Ausführungen sollen daher für steuerliche Fragen der Instandsetzungspauschale bei der Vertragsge­staltung stärker als bisher sensibilisieren.

Leistungsvereinbarung

Instandsetzungspauschalen werden regelmäßig bei umfangreicheren FM-Aufträgen vereinbart, um den administrativen Aufwand für die Abwicklung von Einzelmaßnahmen zur Wiederherstellung des Sollzustands technischer Anlagen oder der Bausubstanz in einem vernünftigen Rahmen zu halten.

Zur Vereinbarung solcher Pauschalen werden verschiedene Wege beschritten. Weit verbreitet ist die Methode, die Pauschale ausdrücklich als Instandsetzungspauschale zu benennen, und die ge-

schuldeten Instandsetzungsfälle zu beschreiben, z. B. alle Instandsetzungsfälle, welche innerhalb eines gewissen...

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